Kleines Kennzeichen....so hat es geklappt

Nachdem mein 28x20 cm "Kuchenblech" vor 14 Tagen an den Halteschrauben rausgebrochen ist und ich ohnehin vom Saisonkennzeichen zum ganzjährigen Kennzeichen umsteigen wollte, musste ich mich heute auch mit unserer Zulassungsstelle bezüglich der Kennzeichen-Größe auseinandersetzen.

Wie zu erwarten war, erhielt ich von den Sachbearbeitern die Antwort, dass es für mein Fahrzeug kein kleineres Kennzeichen gibt, da man dort keinen Unterschied mache, ob ein Quad VKP oder LoF zugelassen ist. Als ich dann eine E-Mail, vom thüringischen Verkehrsministerium vorlegte, in dem das Ministerium im November 2012 allen Zulassungsstellen mitteilte, dass 24x13cm Kennzeichen für LoF Quads seit dem 1.11.2012 zulässig sind und nach der Rechtsgrundlage fragte, warum unser Landkreis in Brandenburg die Zuteilung verweigert, wurde ich an den Leiter der Zulassungsstelle verwiesen. (Die E-Mail hatte jemand mal im Kymco Forum online gestellt)

Als ich dem Leiter der Zulassungsstelle die besagte E-Mail zusendete und um eine Stellungnahme bzgl. der Rechtsgrundlage der aktuellen Praxis meines Landkreises bat, kam überraschender Weise auch prompt eine fundierte Antwort zurück, die zusätzlich in CC an den Landrat und alle Mitarbeiter der Zulassungsstelle gesendet wurde!

Darin teilte mir der Leiter mit, dass die E-Mail aus 2012 vom Thüringischen Verkehrsministerium zwar korrekt sei, jedoch zwischenzeitlich wieder Änderungen eingeführt wurden, die eine Herausgabe der verkleinerten Kennzeichen untersagten. Er bezog sich hierbei auch auf die entsprechenden Vorschriften und Paragraphen, teilte mir am Ende jedoch mit, dass mit der letzten Gesetzesänderung nun wieder verkleinerte Kennzeichen für LoF Quads zugelassen sind und er meinem Wunsch nach einem 24x13cm Kennzeichen entsprechen kann.

Kurzum: Die kleinen Kennzeichen sind gerade beauftragt worden und ich bin Happy!

Zitat von Wurzensepp

Wäre interessant, ob`s das für die sturen Niederbayern auch gibt..

bei uns ticken die Uhren noch anders, leider.

Bayern dürfte ja keine anderen Gesetze haben.

X-Dimension , die E-Mail oder anderes wie die Gesetzesänderung in Schriftform dürfte sehr hilfreich sein.

Kannst du was besorgen und hier reinstellen?

Zitat von Android

Bayern dürfte ja keine anderen Gesetze haben.

X-Dimension , die E-Mail oder anderes wie die Gesetzesänderung in Schriftform dürfte sehr hilfreich sein.

Kannst du was besorgen und hier reinstellen?

das ist ja eine "Kann-Entscheidung" und da liegt es an der Vorgabe vom Ministerium, die müssen nicht können wollen. In Bundesländern mir Online-Zulassung ist es ganz easy, da kannst du deine Plakette auf jedes Kennzeichen kleben.

Hier die E-Mail aus dem Kymco Forum, auf die ich mich berufen habe:

Von: TLVwA Stiller, Holger


Gesendet: Montag, 19. November 2012 13:25


An: Zulassungsbehörden des Freistaates Thüringen


Cc: TLVwA Dittmann, Frank; TMBLV Bummel, Jens

Betreff: LKRAD-Kennzeichen für Quad´s als Zugm.

Verkleinerte zweizeilige Kennzeichen für land- oder forstwirtschaftliche (lof) Zugmaschinen


mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 40 km/h



Werte Kolleginnen, werte Kollegen,


aus gegebenem Anlass möchten wir Sie darüber informieren, dass mit in Kraft treten der 1.


Verordnung zur Änderung der FZV und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zum


01.11.2012 verkleinerte zweizeilige Kennzeichen auch für land- oder forstwirtschaftliche (lof)


Zugmaschinen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 40 km/h für zulässig


erklärt wurden.


Demnach dürfen seit dem 01.11.2012 auch an kraftradähnlichen Vierradkraftfahrzeugen, welche


hinsichtlich der Fahrzeugklasse als lof Zugmaschine eingestuft sind, verkleinerte zweizeilige


Kennzeichen zugeteilt werden. Eine zusätzliche Ausnahmeentscheidung ist dabei nicht geboten.


Rechtsgrundlage hierzu stellt die Änderung der Anlage 4 Abschnitt 1 Nr. 1 Satz 2 zur FZV dar,


wonach verkleinerte zweizeilige Kennzeichen Leichtkrafträdern sowie Fahrzeugen nach § 10 Abs.


6 Nr. 3 zugeteilt werden dürfen. Die bisherige Geschwindigkeitsbeschränkung der Zugmaschinen


und Anhänger (< 40 km/h) in der bis zum 31.10.2012 geltenden Fassung der Anlage 4 Abschnitt 1


Nr. 1 Satz 2 zur FZV ist nicht mehr von Belang.

Gemäß § 10 Abs. 6 Nr. 3 FZV gelten als Fahrzeuge nach Maßgabe der Richtlinie 2003/37/EG

land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von ihnen gezogenen

auswechselbaren Maschinen.

Laut der uns hierzu vorliegenden amtlichen Begründung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau

und Stadtentwicklung (Drucksache 371/12) ist es dabei nicht von Bedeutung, ob die

Zugmaschinen ausschließlich als lof Zugmaschinen klassifiziert worden sind.

Diese Neuregelung infolge Änderung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften gilt allerdings

nicht für kraftradähnliche Vierradfahrzeuge, welche als Personenkraftwagen offen (Fahrzeugklasse

und Aufbau ohne Emissionsverschlüsselung 01 0100) bzw. als vierrädriges Kraftfahrzeug zur

Personen- bzw. Güterbeförderung (Fahrzeugklasse und Aufbau ohne Emissionsverschlüsselung

26 0400 bzw. 26 1400 bzw. gemäß EU-Fahrzeugklasse L7e) eingestuft sind.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag


Stiller


Thüringer Landesverwaltungsamt


Abteilung Wirtschaft und Verkehr


Referat Straßen- und Luftverkehr (520.2)


Weimarplatz 4


99423 Weimar


Telefon: 0361-37737416


Telefax: 0361-37739419


E-Mail: holger.stiller@tlvwa.thueringen.de

Und hier die Antwort meiner Zulassungsstelle auf die obige Mail:

Sehr geehrter Herr ...,

es gab in der Vergangenheit verschiedene Verfahrensweisen bei der Zuteilung von Kennzeichenschildern für ATV/Quads mit Acker-/Zugmaschinenzulassung (sog. „LoF-Quads“). Dies resultierte aus der bereits von Ihnen genannten Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) zum 01.11.2012.

Entsprechend der Anlage 4 Nummer 1 Satz 2 FZV war geregelt, dass alle Fahrzeuge, welche den Anforderungen des § 10 Absatz 6 Nummer 1 FZV entsprechen, ein verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen (max. 255 mm x 13 mm) führen dürfen.

Dem folgend musste es sich um Fahrzeuge handeln, welche in ihren Baumerkmalen der Richtlinie 2003/37/EG entsprechen. Bei herkömmlichen „LoF-Fahrzeugen“ (z. B. Traktoren) war dies der Fall, nicht jedoch, bei Quads mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 40 km/h. Ebendies stellte auch der für den Kraftfahrzeugverkehr maßgebliche Bund-Länder-Fachausschuss (BLFA-FZ) in seiner Beratung fest. Die Bestimmungen des § 10 Absatz 6 Nummer 3 FZV waren für „LoF-Quads“ somit nicht einschlägig, sodass eine Zuteilung verkleinerter Kennzeichenschilder ausschied. Die von Ihnen beigefügte Auskunft des Thüringer Landesverwaltungsamtes wurde noch vor dieser Klarstellung erteilt und war anschließend hinfällig.

Daraus resultierte, dass die meisten derzeit im Straßenbild anzutreffenden Quads mit herkömmlichen zweizeiligen Kennzeichenschildern (sogenannten alten Motorradkennzeichen) ausgerüstet sind. Dies unabhängig davon, ob es sich um solche mit LoF-Zulassung handelt oder nicht.

Mittlerweile ist die Rechtslage jedoch anders zu bewerten. Die dem ursprünglich entgegenstehenden Richtlinien 2003/37/EG sowie 2009/63/EG sind durch die Verordnung (EU) 167/2013 aufgehoben worden. Der § 10 Absatz 6 Nummer 1 FZV ist mithin nicht mehr aktuell. Eine Änderung ist bisher nicht erfolgt aber durch den Gesetzgeber vorgemerkt.

Dies führt im Endergebnis dazu, dass Stand heute einem Quad mit „LoF-Zulassung“ ein verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen (sogenanntes Leichtkraftradkennzeichen) zugeteilt werden kann, wir Ihrem Wunsch also entsprechen können.

Zitat von X-Dimension

ein verkleinertes zweizeiliges Kennzeichen (max. 255 mm x 13 mm) führen dürfen.

13mm ist aber schön klein, brauchen wir noch platz dann für die tüv und kreis plakette

spaß bei seite vielleicht kannst du oder nen mod die null grade noch dran hängen

danke das du es hier reingestellt hast, so wird es für einige sicher leichter.

Zitat von X-Dimension

Leichtkraftradkennzeichen) zugeteilt werden kann, wir Ihrem Wunsch also entsprechen können.

Ich hab vor kurzem meine neue Polaris zugelassen. Hab schon immer auf die kleinen Traktorkennzeichen spekuliert. Also Zulassungsstelle angeschrieben per Email, gefragt, welche Kennzeichen für ne LOF zugeteilt werden können.

Positives Ergebnis, Traktorkennzeichen bei LOF kein Problem. Also Email ausgedruckt und Quad zugelassen. natürlich mit Traktorkennzeichen

Die Dame hat zwar die Plaketten sehr bescheiden verklebt, aber da soll sich der TÜV in zwei Jahren mit rumärgern